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1. Gegenstand, Definitionen
Die ChargeX GmbH (im Folgenden „ChargeX“), Landsberger Str. 318a, 80687 München, bietet ein intelligentes System zum Aufladen von Elektrofahrzeugen mittels der Aqueduct Mehrfachsteckdose (im Folgenden „Aqueduct Ladesystem“) an. Die Drop Smart Charging App (im Folgenden „Drop App“) soll Nutzern ein bedarfsgerechtes und transparentes Lademanagement ermöglichen, in dem Nutzer ihren Ladebedarf miteinander koordinieren. Die vorliegenden Bedingungen regeln die Nutzung der Drop App durch den Endnutzer (im Folgenden „Nutzer“), welcher Verbraucher ist. Dies ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Leistungsbeschreibung
Mit der Drop App kann der Nutzer das Aquedukt Ladesystem intelligent nutzen. Dies umfasst die Möglichkeit,
In welchem Umfang der Nutzer ein Elektrofahrzeug über das Aquedukt Ladesystem laden kann, bestimmt der Betreiber des Aquedukt Ladesystems (im Folgenden „CPO“ oder „Administrator“). Der Administrator bestimmt, ob und in welchem Umfang ein Nutzer die Drop App für das Laden der vom Administrator betriebenen Aquedukt Ladesysteme verwenden kann. Er ordnet den Nutzern als CPO jeweils ein wöchentliches Ladekontingent zu, welches der Nutzer abrufen kann.
3. Nutzeraccount
3.1 Erstellen des Nutzeraccounts
Für die Nutzung der in der Drop App angebotenen Leistungen ist die Anlage eines Nutzeraccounts erforderlich. Dies erfolgt über die Registrierung des Nutzers bei ChargeX. Für die Registrierung sind die Angabe der E-Mail-Adresse sowie die Vergabe eines Passworts notwendig. Dem Nutzer steht es frei, ob er darüber hinaus seinen Vor- und Nachnamen im Rahmen des Registrierungsprozesses angibt. Der Nutzer garantiert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Informationen richtig, vollständig und aktuell sind.
War die Registrierung erfolgreich, legt ChargeX einen Nutzeraccount an. Der Nutzer kann sich sodann durch Eingabe der hinterlegten E-Mail-Adresse sowie des Passworts in die Drop App einloggen. Für die Inanspruchnahme der Leistungen von ChargeX ist weiter eine Ladekarte zu hinterlegen. Hierzu ist die Ladekarten-ID dem Nutzerkonto hinzuzufügen. Die Nutzung des Aquedukt Ladesystems über die Drop App kann sodann grundsätzlich ohne Verwendung der Ladekarte erfolgen.
3.2 Verwalten des Nutzeraccounts
Der Nutzer kann jederzeit das hinterlegte Passwort ändern. Er hat über die Funktion „Passwort vergessen“ die Möglichkeit, das hinterlegte Passwort zurückzusetzen und ein neues Passwort zu vergeben. Der Nutzer kann einen angelegten Nutzeraccount jederzeit löschen. ChargeX kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 14 Tagen ordentlich kündigen. Die Löschung bzw. Sperrung des Nutzeraccounts aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wurde der Nutzeraccount gelöscht, können die Leistungen über die Drop App nicht mehr in Anspruch genommen werden. Dem Nutzer ist die Weitergabe seines Passworts untersagt. Besteht ein Grund zur Annahme, dass Dritte Kenntnis des Passworts erlangt haben könnten, hat der Nutzer das Passwort unverzüglich zu ändern und ChargeX unverzüglich hierüber in Kenntnis zu setzen.
4. Zahlung
Die Nutzung des Aquedukt Ladesystems über die Drop App ist für den Nutzer derzeit kostenlos. Die Abrechnung der in Anspruch genommenen Ladeleistungen erfolgt ausschließlich mit dem Ladeinfrastruktureigentümer.
5. Lizenz
Mit Anlegen des Nutzeraccounts erhält der Nutzer ein persönliches, nicht ausschließliches, widerrufliches sowie nicht übertragbares Nutzungsrecht hinsichtlich der Drop App. Das Recht umfasst die Installation, Anzeige und Nutzung der Drop App. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Unterlizenzen zu erteilen. Das Nutzungsrecht ist beschränkt auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Ein Nutzungsrecht an den Inhalten der Drop App steht dem Nutzer nicht zu.
6. Haftungsausschluss
Für die Nutzung der Drop App ist ein Mobiltelefon erforderlich, welches den technischen Anforderungen der Drop App entspricht. Insoweit haftet ChargeX nicht für etwaige Kompatibilitätsprobleme.
ChargeX trägt nicht die Kosten der Datenübertragung sowie sonstige Kosten, die mit der Nutzung des Mobiltelefons in Zusammenhang mit dem Verwenden der Drop App entstehen.
Weiter trifft ChargeX nicht die Pflicht, für eine ununterbrochene, fehlerfreie Nutzung der Drop App zu sorgen. Werden Wartungs- oder Aktualisierungsarbeiten vorgenommen, haftet ChargeX nicht für die Nichtnutzbarkeit der Drop App. Der Nutzer hat selbst dafür Sorge zu tragen, von ChargeX angebotene (Sicherheits-)Updates zu laden.
ChargeX trifft nicht die Verantwortung für Störungen in der Datenübertragung oder eines Verlusts von Daten, welche nicht dem Einflussbereich von ChargeX zugerechnet werden können.
Im Übrigen ist jegliche vertragliche und außervertragliche Haftung von ChargeX ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht worden ist, auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruht oder auf die zwingenden Bestimmungen geltender Datenschutzgesetze zurückgeht.
7. Nutzungsbedingungen des Apple App Stores, des Google Play Stores
Mit dem Herunterladen der Drop App hat der Nutzer gegebenenfalls weitere Nutzungsbedingungen zu akzeptieren. Diese werden regelmäßig vom Betreiber der Plattform, wie dem Apple App Store oder dem Google Play Store, vorgegeben.
8. Datenschutz
Hinsichtlich der Datenschutzbestimmungen, insbesondere hinsichtlich der Rechte des Nutzers, wird an dieser Stelle auf die Datenschutzerklärung verwiesen. [hier Link einfügen]
9. Schlussbestimmungen
Die Vertragssprache ist deutsch. Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für den Fall der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Die Nutzungsbedingungen können heruntergeladen und gespeichert werden.
Die Drop App wird in einem dynamischen Prozess weiterentwickelt. ChargeX kann seine Leistungen daher jederzeit ändern, verbessern, weiterentwickeln oder ergänzen. ChargeX wird vertragsrelevante, erhebliche Änderungen spätestens vier Wochen vor ihrem Wirksamwerden mittels E-Mail an die vom Nutzer genannte E-Mail-Adresse ankündigen. Der Nutzer kann den Änderungen mit einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widersprechen. Unwidersprochen werden die Änderungen Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen. In der Änderungsmitteilung wird auf die Folgen des Widerspruchs entsprechend hingewiesen. Im Falle des fristgerechten Widerspruchs ist ChargeX berechtigt, den Nutzungsvertrag unter Einhaltung der oben genannten Kündigungsfrist zu kündigen.